Allgemeine Nutzungs- und
Geschäftsbedingungen der nowohealth GmbH

Die Nutzung des Leistungsangebotes der nowohealth GmbH, (nachfolgend „nowomed“) unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“). Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam und im Zusammenhang mit der Datenschutzerklärung von nowomed durch.

1. Allgemeines

Die vorliegenden Bedingungen sollen die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und nowomed abschließend oder zumindest in den wesentlichen Punkten regeln und kommen grundsätzlich bei allen Verträgen zur Anwendung, die nowomed mit Ihnen im Rahmen dieses Leistungsangebotes abschließt.

Die Bedingungen gelten für das Leistungsangebot von nowomed. Das Leistungsangebot können Sie auf der nowomed-Online-Plattform (www.nowomed.de und ggf. weiterer zugehöriger Domains) und/ oder in der nowomed Smartphone Applikation („nowomed-App“) sowie in den Örtlichkeiten der mit uns kooperierenden Leistungserbringer (z.B. Arztpraxen) wahrnehmen.

Das Leistungsangebot von nowomed richtet sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB). Sie handeln dann als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, wenn Sie einen Vertrag mit nowomed überwiegend aus privaten und nicht aus geschäftlichen Zwecken abschließen. Eine kommerzielle Nutzung des Leistungsangebotes ist damit ausgeschlossen. Unternehmer (§ 14 BGB) können und sollen insoweit kein Vertragspartner eines Vertrages bzw. einer Vereinbarung werden, die auf Grundlage dieser Bedingungen zustande kommt.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Abweichende Bedingungen erkennt nowomed grundsätzlich nicht an. Etwas anderes gilt nur dann, wenn nowomed Ihnen gegenüber einseitig etwas anderes ausdrücklich und schriftlich erklärt oder mit Ihnen ausdrücklich und schriftlich eine anderweitige Vereinbarung trifft.

Die im Rahmen des Leistungsangebotes veröffentlichten Inhalte (z.B. Texte, Bilder und Videos) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum von nowomed oder von dieser lizensiert.

2. Leistungsumfang

nowomed bietet auf der Online-Plattform und/ oder in der nowomed-App sowie vor Ort die Vermittlung von professionellen und spezialisierten ärztlichen bzw. telemedizinischen und pharmazeutischen Leistungen an, welche insbesondere eine cannabisbasierte Medizin und Therapie von chronisch Erkrankten und insbesondere auch von Schmerzpatienten zum Gegenstand haben.

Dafür kooperiert nowomed vertraglich mit selbständigen und eigenverantwortlichen Leistungserbringern (z.B. entsprechend spezialisierte Ärzte und Apotheken). Nowomed selbst erbringt in diesem Ramen keine medizinischen und/ oder pharmazeutischen Leistungen, sondern wird in diesem Rahmen ausschließlich vermittelnd tätig und ermöglicht Ihnen so einen einfachen und sicheren Leistungszugang. Die Erbringung der konkreten medizinischen, telemedizinischen und pharmazeutischen Leistungen erfolgt insoweit ausschließlich und in rechtlicher Verantwortung durch diese Kooperationspartner.

Die Inanspruchnahme des Leistungsangebotes durch unsere Kooperationspartner (z.B. Ärzte und Apotheken) ist grundsätzlich kostenpflichtig (wie z.B. die Behandlung im Rahmen eines Behandlungsvertrages nach § 630a BGB oder der Kauf von Medikamenten über eine Apotheke). Informationen zur Abwicklung der Zahlung können Sie Ziffer 5 dieser Bedingungen entnehmen. Ergänzende Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden finden Sie auf unserer Online-Plattform.

nowomed behält sich das Recht vor, das Leistungsangebot mit Wirkung für die Zukunft zu erweitern, anzupassen oder Leistungen im begründeten Einzelfall auch vollständig aus dem Leistungsangebot zu entfernen. Über anstehende Änderungen des Leistungsangebotes werden wir Sie mit angemessener Vorlaufzeit im Rahmen der Online-Plattform bzw. in der nowomed-App sowie auch in den Örtlichkeiten unserer Kooperationspartner informieren.

3. Rechtsverhältnis und Vertragsabschluss

Die Nutzung bzw. Inanspruchnahme dieses Leistungsangebotes ist nur nach vorherigem Abschluss eines wirksamen Vermittlungsvertrages auf Grundlage dieser Bedingungen möglich.

Ein solcher Vertrag kommt zwischen Ihnen und nowomed dadurch zustande, dass Sie vor Ort bei unseren Kooerpationspartnern oder im Rahmen der Online-Plattform bzw in der nowomed-App eine oder mehrere Leistungen auswählen und diese verbindlich buchen. Bei Buchung über die Online-Plattform bzw. in der nowomed-App werden Sie vor dem Abschluss Ihrer Buchung dazu aufgefordert, diese Bedingungen durch das Setzen eines Häkchens zu akzeptieren, wodurch diese gemäß § 305 Absatz 2 Nr.1 BGB in den Vermittlungsvertrag einbezogen werden. Erfolgt Ihre Buchung vor Ort (im Store), werden diese Bedingungen gemäß § 305 Absatz 2 Nr.2 BGB dadurch in den Vermittlungsvertrag einbezogen, dass Ihnen die hinreichende Möglichkeit zur Kenntnisnahme dieser Bedingungen verschafft worden ist.

Bei dem zwischen Ihnen und nowomed geschlossenen Vertrag handelt es sich um einen reinen Vermittlungsvertrag über die Vermittlung der von Ihnen ausgewählten und gebuchten Leistungen. Die von nowomed vertraglich geschuldete Vermittlungsleistung erstreckt sich auf die Bereitstellung der im Rahmen des Leistungsangebotes benötigten Infrastruktur (Plattform zur Vorbereitung telemedizinischer Leistungen, Schaffung von Beratungs- und Behandlungsräumen) und die Herstellung des Kontaktes zwischen Ihnen und dem medizinischen Leistungserbringer (Arzt) bzw. dem pharmazeutischen Dienstleister (Apotheke).

Die tatsächliche Erbringung der medizinischen, telemedizinischen oder pharmazeutischen Leistungen ist ausdrücklich nicht Bestandteil eines auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vermittlungsvertrages, sondern einzig Gegenstand des mit Ihnen und dem Leistungserbringer geschlossenen Vertrages (z.B. Behandlungsvertrag mit dem Arzt gemäß § 630a BGB). Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der durch nowomed vermittelten Kooperationspartner.

Mit Abschluss des Vermittlungsvertrages beauftragen Sie nowomed, die von Ihnen hinterlegten personenbezogenen Daten zum Zwecke der sachgerechten Vermittlung an den ausgewählten Kooperationspartner (z.B. Arzt oder Apotheke) weiterzureichen. Diese Daten umfassen ausdrücklich auch die von Ihnen angegeben Gesundheitsdaten. Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

4. Zahlungsabwicklung und Forderungsabtretung

Soweit wir konkrete Preise unseres Leistungsangebotes beziffern, setzen sich diese aus den ärztlichen Honoraren für medizinische bzw. telemedizinische Beratung und Behandlung bzw. Kosten für Medikamente und ggf. anfallender Versandkosten zusammen.

Die Zahlungsabwicklung für ärztliche Behandlungen auf Selbstzahlerbasis erfolgt vollständig durch unseren Kooperationspartner, die Ärztliche Verrechnungsstelle Büdingen GmbH, Gymnasiumstraße 18–20, 63654 Büdingen. Insoweit erfolgt die Abrechnung der durch nowomed vermittelten medizinischen bzw. telemedizinischen Leistungen im Rahmen einer Forderungsabtretung im Sinne des § 398 BGB. Mit Buchung der von Ihnen ausgewählten Leistungen stimmen Sie der Forderungsabtretung und der hierfür erforderlich Datenübermittlung zu und verpflichten sich, ausschließlich an die Ärztliche Verrechnungsstelle Büdingen GmbH zu leisten. Dies hat zur Folge, dass Zahlungen, die Sie unmittelbar an den medizinischen Dienstleister leisten, keine befreiende Wirkung entfalten, Sie also weiterhin zur Zahlung gegenüber der Ärztliche Verrechnungsstelle Büdingen GmbH verpflichtet sind.

5. Ausfallhonorar, Stornierung und Umbuchung

Einen von Ihnen gebuchten Termin können Sie bis zu 24 Stunden vor dem geplanten Termin kostenfrei stornieren und umbuchen. Dazu können Sie das innerhalb der nowomed Web-Plattform bzw. der nowomed-App angelegte Terminbuchungssystem nutzen.
Stornieren Sie den Termin innerhalb von 24 Stunden vor dem geplanten Termin, erhebt nowomed ein Ausfallhonorar in Höhe von 40,- Euro. Stornieren Sie den Termin innerhalb von 6 Stunden vor dem geplanten Termin, erhöht sich das von nowomed geltend gemachte Ausfallhonorar auf 80,- Euro.
Das erhöhte Ausfallhonorar von 80,- wird von nowomed ebenso erhoben, wenn Sie einen Termin nicht stornieren aber zu dem vereinbarten Termin nicht erscheinen bzw. nicht erreichbar sind.
Nowomed erlässt Ihnen das Ausfallhonorar nur, wenn Sie mittels ärztlichem oder anderweitigem behördlichem Zeugnis gegenüber nowomed nachweisen, dass ihnen die Wahrnehmung des Termins nicht möglich war.

6. Laufzeit und Kündigung

Ein auf Grundlage dieser Bedingungen zwischen Ihnen und nowomed geschlossener Vermittlungsvertrag ist in seiner Laufzeit unbeschränkt, soweit eine anderweitige Vereinbarung nicht getroffen worden ist. Die für nowomed aus dem Vertrag resultierende Leistungsverpflichtung gilt als erbracht, wenn die medizinische, telemedizinische und/oder pharmazeutische Leistung vermittelt worden ist.

nowomed behält sich außerdem das Recht vor, diesen Vermittlungsvertrag mit einer Frist von 3 Monaten ordentlich und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

7. Nutzerpflichten

Das Leistungsangebot von nowomed kann Ihnen im vollen Umfang nur dann angeboten werden, wenn Sie gewissen Verhaltensregeln einhalten („Nutzerpflichten“).

• Als Nutzer dürfen Sie das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen, d.h. insbesondere keine verbotenen, verunglimpfenden, beleidigenden, gewaltverherrlichenden und/oder pornographischen Inhalte verbreiten.
• Sie sind dazu verpflichtet, sämtliche Fragen, die Ihren Gesundheitszustand betreffen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Soweit Sie bzw. Ihr Gesundheitszustand von Veränderungen betroffen ist, die dazu geeignet sind, die Einschätzung des Sie behandelnden medizinischen Leistungserbringers (Arzt) zu beeinflussen, müssen Sie dies unverzüglich dem Arzt mitteilen und in Ihrem Nutzerkonto hinterlegen, um dem Arzt die weitere passende und fachgerechte Behandlung zu ermöglichen (therapeutische Mitwirkungspflicht des Patienten).
• Sie sind stets dazu verpflichtet, Aufforderungen vom Arzt bzw. der (tele-)medizinischen Betreuung und des Organisationspersonals Folge zu leisten. Sollten Sie keine Verbesserung, oder eine Verschlimmerung oder sonstigen Auffälligkeiten im Gesundheitszustand wahrnehmen, suchen Sie bitte einen Arzt vor Ort auf.
• Ferner sind Sie dazu verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, die für Ihre persönliche Sicherheit (im Besonderen Ihrer körperlichen Unversehrtheit) zuträglich sind. Hierzu gehört bspw. die vorherige Prüfung von einzunehmenden Medikamenten, etwa im Hinblick auf Beschädigungen an der Außenverpackung, sowie das sorgfältige Studieren des Beipackzettels.

8. Gewährleistungsrechte, Garantien, Verfügbarkeit

nowomed haftet für Sach- und Rechtsmängel, soweit sich diese auf den Vermittlungsvertrag beziehen, ausschließlich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

nowomed übernimmt ausdrücklich keine Gewährleistung dafür, dass durch die Nutzung des Leistungsangebotes tatsächlich eine Verbesserung in Ihrem Wohlbefinden und/oder Ihrem Gesundheitszustand eintritt. Insbesondere schuldet Ihnen nowomed keinen konkreten medizinischen/ therapeutischen Erfolg.

Garantien werden durch nowomed grundsätzlich nicht abgegeben und/oder übernommen. Soweit ausnahmsweise Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten hierzu aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die Ihnen vor Vertragsabschluss durch nowomed in Textform zur Verfügung gestellt werden.

9. Haftungsausschluss

nowomed haftet Ihnen gegenüber in Fällen des Vorsatzes oder bei arglistiger Täuschung, in Fällen grober Fahrlässigkeit für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, in den Fällen des § 288 Abs.6 S.1 BGB sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Aufwendungs- und Schadensersatz.

Ferner haftet nowomed im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – sog. Kardinalspflichten – nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz. Dazu gehören alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden sowie solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Soweit die Verletzung der Kardinalspflichten nur leicht fahrlässig geschieht und nicht zu einer Verletzung von Leib, Körper oder Gesundheit führt, sind Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund, aber insbesondere aus der Verletzung von Pflichten aus einem bestehenden oder einem vorvertraglichen Schuldverhältnis (z.B. i.S.v. § 311 Abs.2 BGB) sowie aus § 311a Abs.2 BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen.

In Bezug auf veröffentliche Fachbeiträge, Newsletter, Videos sowie Interviews von nowomed sind Haftungsansprüche gegen nowomed, sowie deren Urheber bzw. Autoren, die sich nicht auf Schäden an dem Körper oder der Gesundheit des Nutzers beziehen, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Urheber bzw. Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Für als solche gekennzeichnete Leistungen Dritter, die weder die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von nowomed sind, übernimmt nowomed keinerlei Haftung. Werden diese Leistungen aufgrund eines Vertrages mit Ihnen erbracht (z.B. Behandlungsvertrag i.S.v. § 630a BGB), wird bezüglich der Haftung auf die jeweiligen Vertragsbedingungen des entsprechenden Drittanbieters verwiesen.

Gegebenenfalls bestehende Haftungsprivilegien bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

Soweit die Haftung von nowomed nach den vorstehenden Regelungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dieser Haftungsausschluss auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von nowomed.

Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil, ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

10. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie nowomed mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es auch, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn nowomed die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch nowomed verlieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Ihnen nowomed alle Zahlungen, die dieser von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei nowomed eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet nowomed dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie nowomed einen angemessenen Beitrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt zu dem Sie nowomed von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht. Erfolgte die Leistung von nowomed bisher unentgeltlich, dann haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung.

– Ende der Widerrufsbelehrung-

Muster-Widerrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: _____________ (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _______________ (*)

Bestellt am _________________(*)/erhalten am:______________(*):

Name des/der Verbraucher(s)____________________________

Anschrift des/der Verbraucher __________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher __________________________________

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum __________________________________

(*) Unzutreffendes streichen

Ihren Widerruf können Sie entweder per Post an:

nowohealth GmbH
Jasperallee 86/87
38102 Braunschweig

oder per E-Mail an

info@nowomed.de

schicken.

11. Hinweise zur Datenverarbeitung

nowomed verarbeitet zur Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen Ihre personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 4 Nr.1 DSGVO. Zu den personenbezogenen Daten gehören danach alle Informationen, die einer bestimmten Person zugeordnet werden können.

Weitere Informationen über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie jederzeit vor Ort in den Räumlichkeiten unserer Kooperationspartner oder im Rahmen der Online-Plattform einsehen können.

12. Schlussbestimmungen

Die für den Vertragsabschluss mit Ihnen zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Nowomed behält sich das Recht vor, in Zukunft auch weitere Vertragssprachen anzubieten. Sollten im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit Ihnen bereits weitere Vertragssprachen zur Verfügung stehen, ist die deutsche Sprachfassung dieser Bedingungen im Falle von Widersprüchen tatsächlicher und/oder rechtlicher Natur maßgebend.

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vertrages ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Geschäftssitz des Anbieters nowomed.

Erfüllungsort für alle vertraglich geschuldeten Leistungspflichten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vertrags ist der Geschäftssitz des Anbieters nowomed.

Der Vertragstext wird von nowomed gespeichert und kann Ihnen auch noch zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich zur Verfügung gestellt werden.

Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Regelung.

Nach geltendem Recht ist nowomed dazu verpflichtet, Sie als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB auf die Existenz der europäischen Plattform für Online-Streitbeilegungen (OS-Plattform) hinzuweisen, die für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann. Für die Einrichtung und Unterhaltung der OS-Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie können die OS-Plattform unter https://ec.europa.eu/odr&nbsp aufrufen. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass von unserer Seite weder die Verpflichtung noch die Bereitschaft dazu besteht, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Änderungsvorbehalt

nowomed behält sich das Recht vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, um auf Gesetzesänderungen, Änderungen in der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse angemessen reagieren zu können.

Eine beabsichtigte Änderung dieser Bedingungen wird Ihnen rechtzeitig angezeigt und die konkret beabsichtigte Änderung im Volltext verfügbar gemacht. Die Bekanntgabe der beabsichtigten Änderung erfolgt durch eine Auslage in den durch die nowomed-Kooperationspartner genutzten Räumlichkeiten sowie im Rahmen der Online-Plattform bzw. in der nowomed-App.

Eine Änderung dieser Bedingungen wird erst dann wirksam, wenn Sie dieser nicht ausdrücklich, d.h. schriftlich (z.B. per E-Mail an nowomed) widersprechen. Hierauf werden Sie auch noch einmal ausdrücklich im Rahmen der Bekanntgabe der beabsichtigten Änderung hingewiesen. In rechtlich notwendigen Fällen wird nowomed Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Anpassung dieser Bedingungen einholen.